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AGB
Verkaufs- und Lieferbedingungen:
- Bei Bezahlung innerhalb 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum auf unserem Konto eintreffend mit 2 % Skonto oder 30 Kalendertage ab Rechnungsdatum auf unserem Konto eintreffend netto Kassa. Bei Zahlungsverzug sind alle Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.
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Sämtliche von der TEEKANNE GmbH gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt allfälliger Lieferkosten
im Eigentum der TEEKANNE GmbH.
Der Käufer ist berechtigt, die von der TEEKANNE GmbH gelieferten Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu verarbeiten. Für den Fall der Be- oder Verarbeitung, Vermischung, Verbindung oder Vermengung mit fremden Waren entsteht jedenfalls Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes der Eigentumsvorbehaltsware zu dem Wert der Arbeitsleistung bzw. der anderen verarbeiteten Waren. Jede so verarbeitete Ware ist Eigentumsvorbehaltsware im Sinne dieses Vertrages und wird vom Käufer unentgeltlich verwahrt.
Der Käufer ist berechtigt, die von der TEEKANNE GmbH gelieferten Waren im ordnungsmäßen Geschäftsbetrieb an Dritte weiter zu veräußern. Der Käufer tritt bereits bei Vertragsabschluß alle ihm zustehenden Ansprüche gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an die TEEKANNE GmbH ab, bleibt jedoch zur Einziehung berechtigt, so lange er sich der TEEKANNE GmbH gegenüber nicht in Verzug befindet. Die TEEKANNE GmbH ist berechtigt, die Abnehmer des Käufers von der Abtretung zu verständigen und/oder vom Käufer den Vermerk der Abtretung in seinen Büchern zu verlangen. Der Käufer hat der TEEKANNE GmbH auch alle Unterlagen und Informationen zu geben, die zur Geltendmachung der Rechte der TEEKANNE GmbH erforderlich sind. Gelangt ein derartiger abgetretener Rechnungsbetrag an Dritte, so ist der Käufer verpflichtet, diesen Betrag vom Dritten zurückzufordern und ihn an die TEEKANNE GmbH auszufolgen. - Beanstandungen der gelieferten Ware sind der TEEKANNE GmbH unverzüglich zu melden. Mängelrügen sind nur wirksam, falls sie der TEEKANNE GmbH spätestens binnen 10 Tagen nach Empfang der Ware zugegangen sind.
- Nach Ablauf von 5 Monaten ab dem vereinbarten Lieferzeitpunkt gilt eine Lieferung jedenfalls als vertragsgemäß durchgeführt. Nach Ablauf dieser Frist können Einwendungen gegen Forderungen der TEEKANNE GmbH daher nicht mehr darauf gestützt werden, die Lieferung wäre nicht erfolgt.
- Die Lieferung erfolgt frachtfrei zum Bestimmungsort. Bei Lieferungen unter € 75,-- werden zusätzlich € 4,-- für Versandkosten berechnet.
- Es gelten die am Tage der Lieferung gültigen Preise; diese beinhalten die Kosten für die "ARA". Auf alle Preise wird die gesetzliche Umsatz- steuer (MWSt) berechnet.
- Die zwischen der TEEKANNE GmbH und dem Käufer vereinbarten Rahmenbedingungen und Konditionen etc. stellen Betriebsgeheimnisse dar und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von TEEKANNE GmbH nicht an Dritte weitergegeben werden.
- Die der TEEKANNE GmbH im Rahmen Ihrer Aufträge bekannt werdenden Daten werden in der EDV-Anlage der TEEKANNE GmbH gespeichert und verarbeitet und gemäß Datenschutzgesetz behandelt. Mit dieser Erfassung und Verarbeitung der Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu Zwecken der Vertragsabwicklung wie auch zu Werbezwecken erklärt der Käufer sein Einverständnis.
- Die Artikel der TEEKANNE GmbH sind mit dem EAN-Strichcode ausgezeichnet. Bei fehlerhafter Codierung infolge Verschuldens der TEEKANNE GmbH ist die TEEKANNE GmbH ausschließlich zum Umtausch der mit fehlerhafter Codierung versehenen Ware verpflichtet.
- Es gilt das Recht der Republik Österreich. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist 5020 Salzburg.
TEEKANNE GmbH, Sitz: Salzburg
Münchner Bundesstraße 120, 5020 Salzburg, Österreich, www.teekanne.at
Gericht: LG Salzburg, FN: 53 166 k
UID: ATU 3379 3507, DVR: 0006611, EAN-GLN: 90 01475 000008,
ARA-Lizenz-Nr: 800
Stand: Oktober 2012
